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Bekanntmachungen

Sitzung des Ortsrates Ruthe am Donnerstag, 01.03.2018 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Ruthe, Amtshof 1, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung

  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

  3. Einwohnerfragestunde

  4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.11.2017

  5. Hochwasserschutz Ruthe

  6. Pflege/Unterhaltung Hopfenbergkuhle

  7. Osterfeuer 2018

  8. Hopfenbergfest 2018

  9. Zukunft Volkstrauertag

  10. Brückenunterhaltung K 514 Ruthe Richtung Heisede

  11. Spruchtafel an der Sackpiepe

  12. Bahnübergang Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße

  13. Aufstellung der Vorschlagsliste der Schöffen

  14. Anfragen/Mitteilungen

Sarstedt, 21.02.2018

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Mittwoch, 28.02.2018 um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Steinstraße 22, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung

  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

  3. Einwohnerfragestunde

  4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2017

  5. Aufhebung der "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Sarstedt"; Antrag der W-A-S-Fraktion

  6. Verkauf verbleibender Teilflächen aus dem Flurstück 9/34 der Flur 1 Gemarkung Sarstedt (Gewerbeflächen Helperder Straße)

  7. Anfragen und Mitteilungen

Sarstedt, 16.02.2018

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

Papiercontainer in der Gutenbergstraße wird abgebaut


Wegen Umbauarbeiten wird der Papiercontainer in der Gutenbergstraße abgebaut.

Bringen Sie Ihr Altpapier in Zukunft bitte zum Wertstoffcontainer – Standort Am Teinkamp oder zu einem der vielen anderen Standorte.

Sie können sich auch beim ZAH eine kostenlose, eigene Altpapiertonne bestellen.

Kontakt unter www.zah-hildesheim.de oder telefonisch unter 05064 905-55.

 

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt (Treffpunkt auf dem Hof Rühmkorf, Hottelner Straße 6, in Hotteln um 17.00 Uhr) am Mittwoch, 21.02.2018 um 19.00 Uhr im Gasthof "Alte Scheune", Hottelner Str. 4, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung

  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

  3. Einwohnerfragestunde

  4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.11.2017

  5. Bebauungsplan Nr. 57 "Bismarckstraße Ost"; 1. Änderung, Satzungsbeschluss

  6. Einrichtung eines Bücherschranks im Wohngebiet Sonnenkamp; Antrag der CDU-Fraktion

  7. Verkehrssicherheit in Heisede; Antrag der CDU-Fraktion

  8. Einrichtung eines Behindertenparkplatzes in der Weberstraße; Antrag der W-A-S

  9. Baumfällaktionen

Sarstedt, 08.02.2018

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin 
 

 

Sitzung des Ortsrates Hotteln (Treffpunkt auf dem Hof Rühmkorf, Hottelner Str. 6, in Hotteln um 17.00 Uhr) am Mittwoch, 21.02.2018 um 17.00 Uhr im Gasthof "Alte Scheune", Hottelner Str. 4, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung

  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

  3. Einwohnerfragestunde

  4. Planungen zur Erweiterung der Biogasanlage

  5. Anfragen und Mitteilungen

Die Sitzung des Ortsrates Hotteln wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt abgehalten.

Sarstedt, 05.02.2018

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

 

Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin der Stadt Sarstedt

Gemäß § 81 Abs. 5 Satz 5 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBI. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. März 2017 (Nds. GVBl. S. 48) werden hiermit die dem Rat der Stadt Sarstedt mitgeteilten Nebentätigkeiten der Bürgermeisterin ortsüblich bekannt gemacht:

Art der Nebentätigkeit                                       Institution

Mitglied des Aufsichtsrates                                    Wasserversorgung Sarstedt GmbH

Mitglied des Aufsichtsrates                                    kwg Hildesheim

Mitglied der Gesellschafterversammlung                Sarstedter Gewerbeentwicklungs-
                                                                          gesellschaft mbH

Beiratsmitglied                                                     Purena GmbH

Mitglied der Mitgliederversammlung                       Landschaftsverband Hildesheim

Mitglied im Verwaltungsausschuss (Ehrenamt)        Agentur für Arbeit


Sarstedt, 03.01.2018

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

Satzung
der Stadt Sarstedt über
die ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte

Gemäß § 8 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) in der Fassung vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBI. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Oktober 2016 (Nds. GVBl. S. 226) hat der Rat der Stadt Sarstedt in seiner Sitzung am 19.12.2017 folgende Satzung beschlossen:

§ 1 

(1) Vom Rat der Stadt Sarstedt wird eine ehrenamtliche Gleichstellungsbeauftragte berufen.

(2) Für die Berufung, Abberufung und Stellvertretung gilt § 8 Abs. 2 NKomVG. Für die Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten gilt § 9 Abs. 2 bis 6 NKomVG entsprechend.

§ 2

(1) Für die Wahrnehmung der Aufgaben wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von monatlich 150,00 Euro gezahlt.

(2) Für Aufwendungen für Kinderbetreuung gilt § 1 Abs. 1 Nr. 3 der Satzung über Aufwands-entschädigung und Ersatz für Auslagen und Verdienstausfall (Entschädigungssatzung) der Stadt Sarstedt entsprechend.

§ 3 

Die Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung für die Frauenbeauftragte der Stadt Sarstedt vom 24.06.2004 außer Kraft.

Sarstedt, 27.12.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 
  

Bekanntmachung zum Winterdienst 

Gelegentlich kann man ihn schon ahnen und wie in jedem Jahr so kommt er auch diesmal unausweichlich auf uns zu: der Winter.

Leider sind diese jahreszeitlich bedingten Einschränkungen durch Schnee und Glätte für uns alle weder vorhersehbar noch vermeidbar.
Die Folgen eines Wintereinbruches sollen möglichst gering gehalten werden, sodass bei Glätte und Schnee durch Streuen und Räumen die Straßen und Gehwege auch weiterhin sicher befahrbar bzw. begehbar sind.

Daher möchten wir aus gegebenem Anlass auf die Satzung der Stadt Sarstedt über die Straßenreinigung und die Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sarstedt hinweisen.
Danach ist der jeweilige Grundstücksanlieger zur Straßenreinigung und zum Winterdienst verpflichtet.

Unsere Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Sarstedt regelt im § 3

(1) Bei Schneefall sind Gehwege unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls in einer Breite von 1 Meter vom Schnee zu räumen (begehbar oder befahrbar zu machen). Ein weniger als 1 Meter breiter Gehweg ist in ganzer Breite freizuhalten. Ist ein ausgebauter Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen neben der Fahrbahn, oder - wo ein Seitenstreifen nicht vorhanden ist - am äußersten Rand der Fahrbahn freizuhalten.

(2) Dauert der Schneefall über 21.00 Uhr hinaus oder tritt er erst nach dieser Zeit ein, so muss die Schneebeseitigung bis spätestens 08.00 Uhr des folgenden Tages und bis 9.00 Uhr an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen durchgeführt sein.

(3) Die Gossen sind bei eintretendem Tauwetter so schnee- und eisfrei zu halten, dass der Abfluss des Schmelzwassers gewährleistet ist.

(4) Die von den Gehwegen und Gossen geräumten Schnee- und Eismassen dürfen nicht so gelagert werden, dass dadurch der Verkehr auf der Fahrbahn oder dem Gehweg gefährdet oder behindert wird.
Gehwege sind bei Eis- und Schneeglätte unverzüglich nach deren Entstehung in der Zeit von 08.00 Uhr bis 21.00 Uhr in der in Absatz 1 gekennzeichneten Breite mit Sand oder anderen abstumpfenden Mitteln so zu streuen, dass ein sicherer Fußweg für Fußgänger vorhanden ist.
Die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen (ätzenden Chemikalien) ist grundsätzlich verboten. Ausnahmsweise ist die Verwendung von Salz nur erlaubt

a) in besonderen klimatischen Ausnahmefällen (z.B. Eisregen), in denen durch Einsatz von abstumpfenden Mitteln keine hinreichende Streuwirkung zu erzielen ist,

b) an gefährlichen Stellen an Gehwegen, wie z.B. Treppen, Rampen, Brückenaufgängen oder –abgängen, starken Gefälle- bzw. Steigungsstrecken oder ähnlichen Gehwegabschnitten.

Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen nicht mit Salz oder sonstigen auftauenden Materialien bestreut oder sonstige auftauende Mittel enthaltener Schnee darf nicht auf ihnen gelagert werden.
Tritt die Glätte erst nach 21.00 Uhr ein, gilt die Regelung des Absatzes 1 Satz 4 entsprechend. Ist ein ausgebauter Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen neben der Fahrbahn oder - wo ein Seitenraum nicht vorhanden ist - der äußerste Rand der Fahrbahn zu bestreuen.

Sarstedt, 10.11.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin  

  

Die Pflanzzeit hat begonnen
Denken Sie an das Begrünungsförderprogramm

Seit 2015 gibt es in der Stadt Sarstedt das Begrünungsförderprogramm: Feldhecken für die freie Landschaft, Streuobstbäume oder bestimmte großkronige Laubbäume werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Darunter sind neben "Klassikern" wie Eiche, Ahorn, Linde oder Buche auch speziellere einheimische Baumarten, wie Esskastanie, Elsbeere oder Speierling. Einige fremdländische Baumarten, wie z. B. der Amberbaum, der Tulpenbaum oder der spektakuläre Blauglockenbaum gehören ebenfalls dazu.
Bei Interesse finden Sie hier den genauen Text des Begrünungsförderprogrammes.

Für Fragen steht Ihnen der Umweltbeauftragte Peter Plein, Tel.: 05066 805-56, gern zur Verfügung.

Sarstedt, 16.10.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

 

Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung nach 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes

Gemäß § 58 c des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis zum 31. März Familienname, Vorname und gegenwärtige Anschrift zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.

Die erhobenen Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften verwendet werden. Sie sind zu löschen, wenn die Betroffenen dies verlangen, spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres nach der erstmaligen Speicherung der Daten beim Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr.

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) widersprochen haben.

Widerspruch gegen die Weitergabe dieser Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung kann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Sarstedt, Bürgercenter, Steinstraße 22, eingelegt bzw. abgegeben werden.

Sarstedt, 02.10.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin



 

Niedersächsisches Gesetz über das Halten von Hunden

Mit dem Erlass des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden wurde u. a. festgelegt, dass alle Hunde in einem zentralen Register gespeichert werden.

Die KSN GmbH, Oldenburg wurde mit der Führung des zentralen Registers beauftragt.
Das Register befindet sich derzeit im Aufbau. Es wird spätestens am 1. Juli 2013 in Betrieb gehen. Ab dem Zeitpunkt ist eine Registrierung möglich.

Wir bitten alle Hundehalterinnen und Hundehalter die Anmeldung vorzunehmen.

Kontaktdaten:

KSN Kommunales Systemhaus
Niedersachsen GmbH
Elsässer Straße 66
26121 Oldenburg

Tel.: 0441 390 10 400
Fax: 0441 390 10 401
E-Mail: serviceline@hunderegister-nds.de 

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Anmeldung zum zentralen Register bei der Stadt Sarstedt bzw. beim Landkreis Hildesheim nicht möglich ist.