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Bekanntmachungen

 

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Verkehr und Umwelt am Dienstag, 24.10.2017 um 17:30 Uhr im Café im Senioren- u. Pflegez. Sonnenkamp, Am Sonnenkamp 79, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

 

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3. Einwohnerfragestunde

4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.09.2017

5. Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Bereich Sonnenkamp (mit Ortsbegehung)

6. Auslegungs- und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 30 "Neustadt/Im Sacke/Steinstraße/Mühlenstraße"; 2. Änderung

7. Widmung von Gemeindestraßen in der Stadt Sarstedt

8. Baumfällaktionen

Sarstedt, den 12.10.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

Sitzung des Ausschusses für Sport, Kultur, Heimatpflege, Feuerschutz und Sicherheit am Donnerstag, 02.11.2017 um 17.30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Steinstraße 22, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung

  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

  3. Einwohnerfragestunde

  4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.10.2017

  5. Hochwasserschutzmaßnahmen; Antrag Gruppe SPD-FDP

  6. Erlass einer neuen Gefahrenabwehrverordnung

  7. Neubau eines Kunstrasenspielfeldes in Sarstedt; Antrag Gruppe SPD-FDP

  8. DRK-Ortsverein Sarstedt e. V.; Zuschuss zum Kauf eines Anhängers

Sarstedt, 19.10.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

Die Pflanzzeit hat begonnen
Denken Sie an das Begrünungsförderprogramm

Seit 2015 gibt es in der Stadt Sarstedt das Begrünungsförderprogramm: Feldhecken für die freie Landschaft, Streuobstbäume oder bestimmte großkronige Laubbäume werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Darunter sind neben "Klassikern" wie Eiche, Ahorn, Linde oder Buche auch speziellere einheimische Baumarten, wie Esskastanie, Elsbeere oder Speierling. Einige fremdländische Baumarten, wie z. B. der Amberbaum, der Tulpenbaum oder der spektakuläre Blauglockenbaum gehören ebenfalls dazu.
Bei Interesse finden Sie hier den genauen Text des Begrünungsförderprogrammes.

Für Fragen steht Ihnen der Umweltbeauftragte Peter Plein, Tel.: 05066 805-56, gern zur Verfügung.

Sarstedt, 16.10.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses am Mittwoch, 25.10.2017 um 18.00 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Steinstraße 22, 31157 Sarstedt

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung

  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

  3. Einwohnerfragestunde

  4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 31.05.2017

  5. Betriebskostenabrechnung Abwasser 2016; Unterrichtung

  6. Betriebskostenabrechnung Straßenreinigung 2016; Unterrichtung

  7. Zusammensetzung Kreisumlage; Unterrichtung

Sarstedt, 12.10.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

 

Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung nach 58 c Abs. 1 des Soldatengesetzes

Gemäß § 58 c des Soldatengesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr jährlich bis zum 31. März Familienname, Vorname und gegenwärtige Anschrift zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden.

Die erhobenen Daten dürfen nur zur Übersendung von Informationsmaterial über Tätigkeiten in den Streitkräften verwendet werden. Sie sind zu löschen, wenn die Betroffenen dies verlangen, spätestens jedoch nach Ablauf eines Jahres nach der erstmaligen Speicherung der Daten beim Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr.

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) widersprochen haben.

Widerspruch gegen die Weitergabe dieser Daten an das Bundesamt für Wehrverwaltung kann schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadt Sarstedt, Bürgercenter, Steinstraße 22, eingelegt bzw. abgegeben werden.

Sarstedt, 02.10.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

Bekanntmachung Verkehrsbehinderung durch Pflanzenwuchs

 

Öffentliche Bekanntmachung über die Mäh- und Krautungsarbeiten an und in den Gewässern II. Ordnung und die Gewässerschauen 2017



Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen

Im nächsten Jahr werden die Schöffinnen und Schöffen für den Amtsgerichtsbezirk Hildesheim für die Amtsperiode 2019 bis 2023 vom Schöffenwahlausschuss neu gewählt. Aus diesem Grund hat die Stadt Sarstedt eine Vorschlagsliste aufzustellen und dem Amtsgericht Hildesheim zukommen zu lassen.

Wer daher Interesse an diesem Ehrenamt hat, am 1. Januar 2019 zwischen 25 und 69 Jahre alt ist, in Sarstedt wohnt, gesundheitlich geeignet und nicht in Vermögensverfall geraten ist sowie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt und in die Vorschlagsliste der Stadt Sarstedt aufgenommen werden möchte, wird gebeten, sich bis zum 31.12.2017 mit dem Bewerbungsformular der Stadt Sarstedt zu bewerben.

Das Bewerbungsformular erhalten Sie im Rathaus (Zimmer 14) oder im Bürgercenter. Darüber hinaus kann dieses auch hier herunter geladen werden.

Bei Fragen zum Schöffenamt oder zur Bewerbung steht Ihnen der Ansprechpartner der Stadt Sarstedt

Herr Fynn Gogol
Telefon: 05066 805 28
Mail: fynn.gogol@sarstedt.de  

gerne zur Verfügung.


Allgemeines zum Schöffenamt:

Schöffinnen und Schöffen sind ehrenamtliche Richterinnen und Richter im Strafverfahren und damit Teil der Rechtsprechung. Sie gestalten den Strafprozess mit und bringen ihre Lebens- und Berufserfahrung in die Entscheidungs- und Urteilsfindung ein. Damit tragen sie zu einer lebensnahen Wahrheits- und Rechtsfindung bei und ermöglichen eine demokratische Kontrolle der Justiz. Darüber hinaus wird die Strafgerichtsbarkeit durch die Beteiligung der Bevölkerung transparenter, was zu einem besseren Verständnis der Entscheidungen und zur Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in die Strafjustiz führt.

Schöffinnen und Schöffen werden sowohl bei den Amtsgerichten als auch bei den Landgerichten eingesetzt. Sie wirken im Strafprozess zwar nur im Rahmen der Hauptverhandlung mit, sind dort allerdings bei allen wichtigen Entscheidungen gleichberechtigt neben den Berufsrichterinnen und Berufsrichtern. Folglich stimmen die Schöffinnen und Schöffen auch bei der Urteilsfindung in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichterinnen und Berufsrichter über den Sachverhalt, die Schuld der Angeklagten und über das Strafmaß ab.

Schöffinnen und Schöffen benötigen keine besonderen Rechtskenntnisse. Sie kommen aus der Mitte der Gesellschaft und sollen alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen repräsentieren. Damit sollen ein vom reinen juristischen Denken unabhängiges Verständnis der Lebenswirklichkeit sowie die Wertvorstellungen der Bevölkerung in den Strafprozess eingebracht werden.

Das verantwortungsvolle Schöffenamt verlangt damit in hohem Maß Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Urteilsreife, aber auch geistige Beweglichkeit, Sozialkompetenz und Menschenkenntnis. Aufgrund der teilweise langen Sitzungsdienste müssen die Schöffinnen und Schöffen auch gesundheitlich geeignet sein.

Weitere Informationen über das Schöffenamt finden Sie auch unter www.schoeffen.de oder in der Informationsbroschüre des Nds. Justizministeriums unter www.mj.niedersachsen.de/download/8057.

Sarstedt, 25.07.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin

  

  

Bekanntmachung der Stadt Hildesheim und der Stadt Sarstedt zur Wiederinbetriebnahme des Hartsalzwerkes Siegfried Giesen

 

 

Niedersächsisches Gesetz über das Halten von Hunden

Mit dem Erlass des Niedersächsischen Gesetzes über das Halten von Hunden wurde u. a. festgelegt, dass alle Hunde in einem zentralen Register gespeichert werden.

Die KSN GmbH, Oldenburg wurde mit der Führung des zentralen Registers beauftragt.
Das Register befindet sich derzeit im Aufbau. Es wird spätestens am 1. Juli 2013 in Betrieb gehen. Ab dem Zeitpunkt ist eine Registrierung möglich.

Wir bitten alle Hundehalterinnen und Hundehalter die Anmeldung vorzunehmen.

Kontaktdaten:

KSN Kommunales Systemhaus
Niedersachsen GmbH
Elsässer Straße 66
26121 Oldenburg

Tel.: 0441 390 10 400
Fax: 0441 390 10 401
E-Mail: serviceline@hunderegister-nds.de 

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine Anmeldung zum zentralen Register bei der Stadt Sarstedt bzw. beim Landkreis Hildesheim nicht möglich ist.

1. Eröffnung der Sitzung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

3. Einwohnerfragestunde

4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.09.2017

5. Verkehrssicherheitsmaßnahmen im Bereich Sonnenkamp (mit Ortsbegehung)

6. Auslegungs- und Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 30 "Neustadt/Im Sacke/Steinstraße/Mühlenstraße"; 2. Änderung

7. Widmung von Gemeindestraßen in der Stadt Sarstedt

8. Baumfällaktionen


Sarstedt, den 12.10.2017

Stadt Sarstedt
Die Bürgermeisterin